aws Innovationsschutz

Fragen und Antworten

Diese FAQ dienen Ihnen als Unterstützung bei Fragestellungen vor und während der Antragstellung sowie bei der Abwicklung der Förderung. Die FAQ geben einen grundsätzlichen Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit und werden laufend für Sie ergänzt. Rechtlich verbindlich sind ausschließlich die Programmdokumente und Richtlinien, die unter aws Innovationsschutz Downloads zu finden sind.

 

Allgemeine Fragen zum aws Innovationsschutz

1. Was bietet aws Innovationsschutz?

aws Innovationsschutz bietet Unternehmen Unterstützung beim Management ihres geistigen Eigentums.  

Wir erarbeiten gemeinsam mit Ihnen die passende IP-Strategie für Ihr Unternehmen. Das bedeutet, dass nicht nur Patente, sondern vor allem Ihr Geschäftsmodell im Fokus steht. In gemeinsamen Workshops analysieren wir Ihr Geschäftsmodell hinsichtlich IP, um herauszukristallisieren, welches geistige Eigentum im Unternehmen schutzwürdig und schutzfähig ist. Wir diskutieren verschiedenste IP-Instrumente und unterstützen Sie bei der strategischen Nutzung der für Sie passenden IP-Instrumente, um Ihre Innovationen und Ihren Wettbewerbsvorteil nachhaltig zu sichern.

 

2. Welche Informationsservices kann ich nutzen?

IP-Termin: kurze telefonische Abklärung von Fragestellungen zu allgemeinen IP-Themen, Anlaufstellen und Förderungen; Terminvereinbarung jederzeit möglich.

aws Innovationsschutz-Beratung (discover.IP): Infos zum konkreten Innovationsvorhaben durch aws und Patentamt (2-3 Stunden); Details zu discover.IP.

 

3. Welche Förderungsprogramme kann ich nutzen?

Alle aws Innovationsschutz-Förderungen bieten Schutzrechtsberatung und IP-Strategie-Coaching in Kombination mit Zuschüssen.

aws Innovationsschutz-Green.IP: für Geschäftsmodelle mit einem wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele bzw. innerhalb der Handlungsfelder des Green Deals der EU

aws Innovationsschutz-Implementierung: für alle innovativen, technologie-orientierten Branchen

 

Allgemeine Fragen zu den Informationsservices IP-Termin und discover.IP

4. Wer kann einen IP-Termin in Anspruch nehmen?

Jede Person bzw. jedes Unternehmen

 

5. Wie einfach wird ein IP-Termin vereinbart?

Einfach Termin online vereinbaren (kein Antrag nötig).

 

6. Wie schnell ist ein IP-Termin verfügbar?

Sie geben online zwei Terminvorschläge an, zu denen Sie Zeit für das Gespräch haben.

 

7. Wer kann discover.IP in Anspruch nehmen?

Jede Person bzw. jedes Unternehmen

 

8. Wie erfolgt die Antragstellung für aws Innovationsschutz-Beratung (discover.IP)?

Via aws Fördermanager

 

9. Wo finde ich weitere Informationen zu discover.IP?

Auf der Website.

 

Allgemeine Fragen zu aws Innovationsschutz – Green.IP und aws Innovationsschutz-Implementierung 

10. Wozu braucht ein KMU eine IP-Strategie?

Eine maßgeschneiderte IP-Strategie ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit einem tragfähigen Geschäftsmodell den Schutz der eigenen Innovationen vor Imitationen und damit die Schaffung und Sicherung eines exklusiven Wettbewerbsvorteils sowie die Erzielung geschäftlicher Handlungsfreiheit (FTO), d.h. die Minimierung der Risken, Rechte Dritter zu verletzen und Schadensforderungen ausgesetzt zu sein - was vor allem im digitalen Zeitalter entscheidend ist

 

11. Was bietet die Förderung?

aws Innovationsschutz-Förderungen unterstützen kleine und mittlere Unternehmen bei der Entwicklung und Implementierung einer für das Unternehmen und sein Geschäftsmodell maßgeschneiderten Strategie zur Nutzung des geistigen Eigentums (IP-Strategie). Das Förderungsprogramm umfasst Coaching (Workshops mit Expertinnen und Experten der aws) und finanzielle Zuschüsse, welche nur gemeinsam beantragt werden können.

 

12. Ist für mich aws Innovationsschutz-Green.IP oder aws Innovationsschutz-Implementierung die passende Förderung?

Beide Förderungen bieten Coaching zu IP-Themen und Zuschüsse – individuell abgestimmt auf Ihr Unternehmen und Geschäftsmodell. Das max. Projektvolumen und die Höhe der Förderung ist gleich.

  • aws Innovationsschutz-Green.IP: Förderung für innovative, technologie-orientierte Unternehmen mit Klima- und Umweltrelevanz, die eine Personen- oder Kapitalgesellschaft sind
  • aws Innovationsschutz-Implementierung: Förderung für innovative, technologie-orientierte Branchen mit mindestens 2 VZÄ im Unternehmen

Gerne unterstützen wir Sie vorab der Antragstellung in einem persönlichen Gespräch zur Förderungsauswahl (siehe IP-Termin).

 

13. Wodurch unterscheiden sich aws Innovationsschutz-Green.IP und aws Innovationsschutz-Implementierung?

Der Unterschied liegt einerseits in den Förderungsvoraussetzungen (siehe oben), andererseits im Inhalt des Vorhabens:

  • aws Innovationsschutz-Green.IP: Erkennung, Sicherung und Schutz des eigenen geistigen Eigentums zum maximalen geschäftlichen Nutzen, IP-Transaktionen (Kauf, Verkauf, Lizenzierung von Schutzrechten
  • aws Innovationsschutz-Implementierung: Stärkung von Unternehmensressourcen beim Implementieren der IP-Strategie (Personal, Schulungen, etc.), Schaffung von Schutzrechten, IP-Analysen, IP-Transaktionen

 

14. Was erwartet mich in den Workshops/beim Coaching?

Die Themen für die Workshops/Coaching bestimmen die Unternehmen. Mögliche Themen können z.B. sein: Analyse des Geschäftsmodells hinsichtlich Schutzrechtsbedarf, Überblick über IP-Instrumente (z.B. registrierte und nicht registrierte Schutzrechte), Know-how-Schutz, IP in Kooperationen, IP-Prozesse im Unternehmen, IP-Management, etc. bzw. spezielle Fragestellungen des Unternehmens.

 

15. Welchen Zeitaufwand muss man als Unternehmen für die Workshops einplanen?

Zur Orientierung kann man von mehreren halb- oder ganztägigen Workshops (online, in der aws oder beim Unternehmen) innerhalb der Projektlaufzeit ausgehen. Hinzu kommt auch Zeit für Vorbereitungsarbeiten und die Umsetzung der Ergebnisse.
Das Programm für das Coaching wird in Abhängigkeit von den Bedürfnissen des Unternehmens individuell zusammengestellt, sodass der Zeitaufwand stark schwanken kann.

 

16. Wo finden die Workshops statt?

Je nach vorheriger Absprache - online, in der aws oder beim Unternehmen.

 

17. Was kosten die Workshops?

Die Coaching-Leistungen sind Teil der aws Förderung und sind daher kostenfrei.

 

18. Können Zuschüsse ohne Coaching/Workshops beantragt werden?

Zuschüsse können nur gemeinsam mit Coaching beantragt werden, d. h. es ist ein gemeinsamer Antrag für das Coaching und benötigte Zuschüsse vor Vorhabenbeginn zu stellen.

 

19. Wie hoch ist der Zuschuss bzw. die Förderquote?

Der Gesamtbetrag der förderbaren Kosten darf einen Maximalwert von EUR 200.000.– nicht überschreiten. Darüberhinausgehende Kosten sind zur Gänze von der Förderungsnehmerin bzw. vom Förderungsnehmer zu tragen.

Die Förderungsquote beträgt maximal 50 % der förderbaren Kosten, die maximale Zuschusshöhe beträgt somit EUR 100.000.–.

 

20. Welche Kosten sind förderungsfähig?

  • Kosten für die Erlangung neuer Schutzrechte (neue Anmeldungen) bzw. der Verteidigung und Durchsetzung bestehender Schutzrechte (z.B. Anmeldegebühren, Anwaltskosten)
  • Personalkosten für IP-Management (für dafür an-/abgestellte Mitarbeiterin oder Mitarbeiter)
  • Kosten im Zusammenhang mit der Transaktion von Schutzrechten und Wissen (Lizenzierung, Erwerb)
  • Kosten für externe Beratungsleistungen, die der Umsetzung der entwickelten IP-Strategie dienen, wenn das Unternehmen nicht über die Ressourcen oder das Know-how für die Umsetzung verfügt (z.B. Durchführung von Schutzrechtsrecherchen etc.)

 

21. Welche Kosten werden nicht gefördert?

  • Kosten, die vor dem Antragstellungsdatum entstanden sind,
  • Kosten, die aus Kleinbetragsrechnungen unter EUR 150,– (netto) resultieren,
  • Reisekosten,
  • Lohnnebenkosten,
  • Schutzrechte, die nicht-exklusiv einlizenziert wurden bzw. Schutzrechte, die ausschließlich über Lizenzvergabe umgesetzt werden,
  • Kosten externer Beraterinnen bzw. Berater, sofern es sich um fortlaufende routinemäßige Beratungsfälle oder Marketing handelt,
  • Kosten von Gerichten sowie allfälliger Kostenersatz an Verfahrensgegnerinnen/Vertragsgegner im Zusammenhang mit Schutzrechtsverletzungen,
  • Umsatzsteuer

 

22. Handelt es sich um einen de minimis - Förderung?

Grundsätzlich gilt die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) als beihilfenrechtliche Grundlage. Ausnahme: Unternehmen in Schwierigkeiten (UiS) nach AGVO (siehe Anhang). UiS können nach de minimis gefördert werden.

 

23. Welche Art von Projekten wird unterstützt?

Es werden innovative, technologie-orientierte Innovationsvorhaben unterstützt, wobei die Geschäftsidee ein nachhaltiges wirtschaftliches Potenzial aufweisen und das Unternehmen über die wirtschaftlichen Ressourcen verfügen muss, die Geschäftsidee umzusetzen.

Bei aws Innovationsschutz-Green.IP muss das Innovationsvorhaben zusätzlich Klima- und Umweltrelevanz aufzeigen.

 

Fragen zur Antragstellung

 

24. Wann kann ein Förderungsantrag gestellt werden?

Anträge für aws Innovationsschutz-Förderungen (Green.IP, Implementierung) und das Informationsservice discover.IP sind jederzeit über den aws Fördermanager möglich. Ein IP-Termin kann jederzeit - ohne Antragstellung - vereinbart werden.

Ein Antrag ist jedenfalls vor Vorhabenbeginn (z.B. vor zu fördernder Schutzrechtsanmeldung) zu stellen.

 

25. Wer ist antragsberechtigt?

Innovative, technologie-orientierte kleine und mittlere Unternehmen mit Firmensitz oder Betriebsstandort in Österreich (bei aws Innovationsschutz-Green.IP: Personen- u. Kapitalgesellschaften, deren Geschäftsmodell Klima- und Umweltrelevanz aufweist; bei aws Innovationsschutz-Implementierung: mindestens 2 VZÄ im Unternehmen)

 

26. Wie funktioniert die Antragstellung?

Ein Antrag auf Förderung ist ausschließlich über den aws Fördermanager möglich. Dabei sind die von der aws am Fördermanager zur Verfügung gestellten Vorlagen (2 Fragebögen) zu verwenden. Zusätzliche Dokumente (z.B. Businessplan, Firmenpräsentation etc.) können dem Antrag beigefügt werden.

Ein IP-Termin kann jederzeit (ohne Antragstellung) via Website vereinbart werden.

 

27. Wie zeitaufwändig ist die Antragstellung?

Der Zeitaufwand wird gering eingeschätzt.

 

28. Welche Unterlagen sind für die Antragstellung nötig?

Die nötigen Antragsunterlagen sind als Vorlagen (2 Fragebögen) am aws Fördermanager (bei aws Innovationsschutz-Green.IP bzw. -Implementierung) zu finden. Weitere Dokumente (z.B. Businessplan) können dem Antrag ergänzend beigefügt werden.

 

29. Wann ist der beste Zeitpunkt für die Antragstellung?

Je nach Bedarf. Im Idealfall steht das Unternehmen vor der Umsetzung einer innovativen Geschäftsidee und entwickelt zu diesem Innovationsvorhaben eine IP-Strategie. Die IP-Strategie soll dabei nachhaltig in der Geschäfts- und Innovationsstrategie des Unternehmens verankert werden und auf nachfolgende Innovationsprojekte angewendet werden können.

 

30. Kann ich aws Innovationsschutz-Förderungen beantragen, wenn ich bereits andere Förderungen erhalte?

Ja, jedoch sind Doppelförderungen für gleiche Kostenpositionen ausgeschlossen.

 

Fragen zur Projektauswahl

31. Wie funktioniert die Auswahl der geförderten Projekte?

Für die Förderungsangebote sind formale und inhaltliche Kriterien zu erfüllen (siehe oben). Die Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen und begleitendem Coaching erfolgt durch ein Bewertungsgremium (Jury).

 

32. Was sind die Auswahlkriterien der Jury?

Die Jury bewertet Innovationsgrad, Umweltrelevanz (bei aws Innovationsschutz-Green.IP) und wirtschaftliches Wachstumspotenzial.

 

Fragen zur Abwicklung

33. Welche Berichtspflichten habe ich als Förderungsnehmerin bzw. Förderungsnehmer?

Die Berichtspflichten werden im Förderungsvertrag festgelegt.

 

34. Wie erfolgt die Auszahlung von Zuschüssen?

Die Auszahlung von Zuschüssen ist nach einer positiven Förderungsentscheidung und etwaiger sonstiger zu erfüllender Auflagen laut Förderungsvertrag laufend möglich. Für die Abrechnung ist eine auf dem aws Fördermanager hinterlegte Excel-Datei („Abrechnungsformular IP.Zuschuss“) zu verwenden. Diese Kostenaufstellung ist zusammen mit den Rechnungskopien und Zahlungsbelegen an die aws zu übermitteln.

 

Sonstige Fragen

35. Was sind die KMU-Kriterien?

Darunter versteht man die Kriterien für kleine und mittlere Unternehmen laut KMU-Definition-User-Guide.

 

Anhang und Begriffserläuterungen

Unternehmen in Schwierigkeiten (AGVO Art. 2(18))
„Unternehmen in Schwierigkeiten“: Unternehmen, auf das mindestens einer der folgenden Umstände zutrifft:

a) Im Falle von Gesellschaften mit beschränkter Haftung (ausgenommen KMU, die noch keine drei Jahre bestehen, und – in Bezug auf Risikofinanzierungsbeihilfen – KMU in den sieben Jahren nach ihrem ersten kommerziellen Verkauf, die nach einer Due-Diligence-Prüfung durch den ausgewählten Finanzintermediär für Risikofinanzierungen in Frage kommen): Mehr als die Hälfte des gezeichneten Stammkapitals ist infolge aufgelaufener Verluste verlorengegangen. Dies ist der Fall, wenn sich nach Abzug der aufgelaufenen Verluste von den Rücklagen (und allen sonstigen Elementen, die im Allgemeinen den Eigenmitteln des Unternehmens zugerechnet werden) ein negativer kumulativer Betrag ergibt, der mehr als der Hälfte des gezeichneten Stammkapitals entspricht. Für die Zwecke dieser Bestimmung bezieht sich der Begriff „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ insbesondere auf die in Anhang I der Richtlinie 2013/34/EU (1) genannten Arten von Unternehmen und der Begriff „Stammkapital“ umfasst gegebenenfalls alle Agios.

b) Im Falle von Gesellschaften, bei denen zumindest einige Gesellschafter unbeschränkt für die Schulden der Gesellschaft haften (ausgenommen KMU, die noch keine drei Jahre bestehen, und – in Bezug auf Risikofinanzierungsbeihilfen – KMU in den sieben Jahren nach ihrem ersten kommerziellen Verkauf, die nach einer Due-Diligence-Prüfung durch den ausgewählten Finanzintermediär für Risikofinanzierungen in Frage kommen): Mehr als die Hälfte der in den Geschäftsbüchern ausgewiesenen Eigenmittel ist infolge aufgelaufener Verluste verlorengegangen. Für die Zwecke dieser Bestimmung bezieht sich der Begriff „Gesellschaften, bei denen zumindest einige Gesellschafter unbeschränkt für die Schulden der Gesellschaft haften“ insbesondere auf die in Anhang II der Richtlinie 2013/34/EU genannten Arten von Unternehmen.

c) Das Unternehmen ist Gegenstand eines Insolvenzverfahrens oder erfüllt die im innerstaatlichen Recht vorgesehenen Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens auf Antrag seiner Gläubiger.

d) Das Unternehmen hat eine Rettungsbeihilfe erhalten und der Kredit wurde noch nicht zurückgezahlt oder die Garantie ist noch nicht erloschen beziehungsweise das Unternehmen hat eine Umstrukturierungsbeihilfe erhalten und unterliegt immer noch einem Umstrukturierungsplan.

e) Im Falle eines Unternehmens, das kein KMU ist: In den letzten beiden Jahren

1. betrug der buchwertbasierte Verschuldungsgrad des Unternehmens mehr als 7,5 und
2. das anhand des EBITDA berechnete Zinsdeckungsverhältnis des Unternehmens lag unter 1,0.

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